Tobias Hößl

In unserer Sitzung befasste sich unser Ortsverband intensiv mit dem Umbruch der arabischen Welt – angesichts der UN-Resolution zu Libyen am 18. März und des (erfolgreichen) Verfassungsreferendums in Ägypten am 20. März ein hoch aktuelles Thema. Daher waren wir auch sehr froh, dass mit Elisabeth Köhler eine Expertin für dieses Thema anwesend war: sie war 13 Jahre, bis 2003, Landtagsabgeordnete und migrationspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion. Seitdem leitet sie das auf Ägypten spezialisierte „Reisebüro am Gasteig“. Begleitet wurde sie von Rachid Bouzeghaia, der durch seinen persönlichen Hintergrund genau über die Vorgänge in Algerien und Tunesien informiert war.
Sie machten deutlich, dass einerseits die Ausgangslage, die Konfliktlinien und auch die Perspektiven von Land zu Land sehr unterschiedlich sind, dass aber gerade durch die länderübergreifenden arabischen Sender Al Jazeera und Al Arabiya sowie der Online-Kommunikation seit einigen Jahren eine arabische Identität und ein gemeinsames Streben nach Freiheit entsteht. Eine entscheidende Rolle werden dabei die weiteren Entwicklungen in Libyen spielen, auf die die gesamte arabische Welt schaue. Sie begrüßte vorsichtig angesichts der noch schlimmeren Alternativen die militärischen Einsätze auf Basis der UN-Konvention, machte aber auch deutlich, wie schwer zu verstehen für uns westlichen Länder die dortigen Interessenkonflikte sind.

Darüber hinaus wurde auf der OV-Sitzung noch der Satzungsänderungsantrag zur Erweiterung des Stadtvorstands und das Verfahren zur Findung einer/eines passenden OB-KandidatIn diskutiert. Kritisiert wurde insbesondere die Kommunikation bei der Festlegung des Verfahrens – Beppo nahm die Kritik als Mitglied des Stadtvorstands an, verteidigte das Verfahren aber in der Sache und erläuterte das weitere Vorgehen.

In der grünen Fraktion des Bezirksausschuss 8 (Schwanthalerhöhe) gibt es außerdem noch einen personellen Wechsel zu vermelden: da Myriam Schippers ihr Mandat aus Zeitgründen niederlegen musste, rückt Roland Petrik nach und übernimmt damit ihr Mandat. Vielen Dank, Myriam für Dein riesiges Engagement, als BA-Mitlied und als Vorsitzende des Unterausschusses Umwelt und Verkehr!

Das nächste Treffen des Ortsverbands am 14. April wird gleichzeitig unsere Jahreshauptversammlung sein – wir laden hiermit noch einmal alle unsere Mitglieder herzlich ein.
Dort wird auch ein neuer OV-Vorstand gewählt. Wir weisen bei der Gelegenheit auch noch einmal darauf hin, dass insbesondere für den Posten der OV-Sprecherin noch Kandidatinnen gesucht werden.
Außerdem werden sich die männlichen Bewerber für den Stadtvorstand in unserem OV vorstellen.

Da Myriam Schippers bereits einen ausführlichen Bericht über dieses Treffen geschrieben hat, spare ich mir das dieses Mal und verweise stattdessen auf den Bericht auf der OV-Website. 🙂

Das erste Treffen des neuen Jahres fand am 19. Januar in der Gaststätte Bürgerheim. Offensichtlich waren wir aber nicht die einzigen, die auf diese Idee kamen: gleich im Nebenzimmer tagte die LINKE… 14 Personen waren anwesend, darunter wieder mehrere Neuzukömmlinge.

Zuerst berieten wir über ein Hilfegesuch einer älteren Frisörin, die im ASZ Laim sehr preisgünstige Dienste für Seniorinnen anbietet, zur Fortführung der Geschäfte aber Unterstützung braucht. Wir selbst können hier nicht helfen, aber empfehlen geeignete Ansprechpartnerinnen weiter.

Einen Erfolg konnten wir bei der letzten Sitzung des BA8 (Schwanthalerhöhe) verbuchen: nach langer Vorbereitungszeit wurde Myriams Antrag mit nur zwei Gegenstimmen aus der SPD angenommen, nach dem sich der Bezirksausschuss für das Stolperstein-Projekt ausspricht.

Zur Fahrrad-Aktionsgruppe gab es zum Zeitpunkt des OV-Treffens wenig Neues zu berichten, ein weiteres Treffen der Gruppe fand erst am Freitag wieder statt. Bei der Gelegenheit wurde bemerkt, dass der Laimer S-Bahnhof respektive Unterführung gerade erst den zweiten Platz in einem „Gammeligste Bahnhöfe Bayerns“-Wettbewerb gewonnen hat – ein Negativpreis, den viele an der Runde aus Radlerperspektive nur allzugut nachvollziehen konnten…

Mit dem Thema Wikileaks bzw. Whistleblowing diskutierten wir ein Thema, das auch auf der nächsten Stadtversammlung eines der Hauptthemen sein wird. Daneben ging es außerdem noch um die Informationsfreiheitssatzung, die in München dank der Arbeit unserer Stadträte endlich auf der Zielgeraden ist. An der vorliegenden Fassung gibt es zwar noch einige Wermutstropfen, aber ein großer Schritt in die richtige Richtung ist sie allemal.

Jutta gab einen Überblick über die finanzielle Lage des Ortsverbands und wies darauf hin, dass in eine der nächsten Stadtversammlungen eine Entscheidung über die weitere Finanzierung der Ortsverbände ansteht. Hintergrund ist, dass die finanziellen Mittel der Ortsverbände bislang wohl nicht entsprechend dem tatsächlichen Zuwachs an Mitgliedern anstieg, was natürlich gerade beim aktuell so rasanten Mitgliederzulauf besonders auffällt.

Dann diskutierten wir über die Projekte, die der OV im kommenden Jahr in Angriff nehmen will. Neben einem neuen Anlauf fürs Kartoffelfeuer und eventuell einer gemeinsamen Hüttenwanderung ging es vor allem um öffentliche Podiumsdiskussionen. Drei bis vier für 2011 dürften wohl realistisch sein. Als Thema fest steht bereits das Thema Fahrrad. Großes Interesse fand auch Gentrifizierung / Bevölkerungsentwicklung / Zukunftsperspektiven für Westend und Laim. Interesse fand außerdem noch eine Veranstaltung zur Bürgerbeteiligung in der EU, für den Fall, dass wir Gerald Häfner dafür gewinnen können. Der Stand der bzw. Perspektiven für die Kinderbetreuung wäre ein weiteres Thema.

Zuletzt beschlossen wir, endlich eine gemeinsame Mailingliste in Angriff zu nehmen.

Das November-Treffen des Ortsverbands Westend/Laim fand wieder in der Gaststätte Hubertus statt, leider wieder mit einem recht hohem Hintergrundgeräuschpegel. Nichtsdestotrotz verlief das Treffen sehr konstruktiv. Erfreulich war auch, dass gleich mehrere neue Mitglieder anwesend waren und sich auch sofort einbrachten.

Zu Beginn berichteten Daniel und ich von der vergangenen Landesdelegiertenkonferenz, dann Roland vom Treffen der OV-Vorstände. Dort wurden unter anderem verschiedene Möglichkeiten besprochen, die Situation der OV-Homepages zu verbessern, von denen viele ein Schattendasein fristen.

Wir machten uns einige Gedanken darüber, wie gut oder schlecht das Einbinden neuer Mitglieder funktioniert. Das Neumitgliedertreffen funktioniert demnach sehr gut, auch das MentorInnen-Programm kommt gut an – allerdings würde es beim aktuellen Zuwachs nicht schaden, eine weitere Mentorin für unseren OV zu haben. Wichtig wird vor allem sein, neue Mitglieder auch für die ehrenamtliche Arbeit in den Gremien zu interessieren – gerade bei den Bezirksausschüssen ist es häufig schwierig, genügend motivierte BewerberInnen zu finden. Wir vermuteten, dass sich jüngere BürgerInnen lieber projektbezogen engagieren, statt sich gleich 5-6 Jahre an ein rein lokales Gremium zu binden. Um Noch-Nicht-BA-Mitgliedern die BA-Arbeit näher zu bringen, ist ein Seminar angedacht, das vom Stadtverband und den Ortsverbänden angeboten wird.

Intensiver sprachen wir über das Thema Pressearbeit. Gerade bei der Diskussion um die Skater am Georg-Freundorfer-Platz, in der sich unsere BA-Fraktion in gleichem Maßen wie andere Fraktionen für eine weitere Erlaubnis einsetzten, war es schade, dass unsere Position in der Presse unterging. Wir müssen daher künftig versuchen, unsere Positionen aktiver nach außen zu kommunizieren. Eine der neuen Mitglieder bot sich an, diese Arbeit mit zu koordinieren – hoffen wir das beste. 🙂

Angeregt wurde auch, dass bei jedem OV-Treffen vorgesehen wird, sich kurz über die wichtigsten Entscheidungen der vergangenen BA-Sitzung auszutauschen.

Ingo berichtete noch von den recht komplexen Zusammenhängen zwischen den verschiedenen geplanten Projekten rund um den Laimer Bahnhof – die Renovierung des Bahnhofs selbst, die Umweltverbundröhre, die Tram-Westtangente und die zweite Stammstrecke.

Abschließend wurden noch zwei Aktionen besprochen: die Weihnachtsfeier, die am 11. Dezember bei Myriam stattfinden wird. Genauere Planungen werden noch bekannt gegeben. Außerdem wird angedacht, uns an der Sylvester-Aufräum-Aktion zu beteiligen.

Beim September-Treffen des Ortsverbands Westend-Laim wurde vor allem das anstehende Laimer Kartoffelfeuer besprochen bzw. Aufgaben verteilt. Der ursprüngliche Termin am 9. Oktober musste leider abgesagt werden, da die Münchner Anti-Atom-Demo auf den selben Tag gelegt wurde. Daher bleibt der Ausweichtermin am 16. Oktober. Ich verweise jetzt einfach auf die Ankündigung, die ich inzwischen auf der OV-Website veröffentlicht habe.

Außerdem wurde die Podiumsdiskussion besprochen, die ich bei den vergangenen Berichten schon mehrfach erwähnt habe, inzwischen aber konkreter geworden ist: am 5. Oktober kommen Hep Monatzeder und Max Leuprecht, um das städtische Verkehrskonzept in Bezug auf Radfahrer vorzustellen. Die Veranstaltung soll sich primär an ein parteiinternes Publikum richten, wobei freilich jede Interessierte vorbeikommen kann (genauere Infos). Im Dezember soll es dann eine größer angelegte Podiumsdiskussion zum selben Thema geben, die sich dann auch aktiv an die Öffentlichkeit richtet.

Inhaltlich wurden noch verschiedene Themen angeschnitten, aber da das OV-Treffen leider in einem Restaurant stattfand, bei dem parallel ein Fußballspiel übertragen wurde und in dem ein entsprechender Geräuschpegel herrschte, wurde nichts wirklich vertieft.

Nach zwei eher schwach besuchten Sitzungen im Mai und Juni war das Treffen des Ortsverbands Westend-Laim am 22. Juli mit zwölf Personen wieder recht gut besucht.

Erstes Thema waren die anstehenden Vorstandswahlen des Ortsverbands. Nach ein paar Unklarheiten über die Terminwahl kamen wir zum Konsens, dass sie idealerweise im April 2011 stattfinden sollten. Myriam tritt als Sprecherin nicht mehr an – sie begründete es damit, dass einerseits nach fünf Jahren einfach mal wieder Zeit für einen Wechsel wäre, und sie andererseits auch zeitlich nicht mehr in dem Maße um die Aufgaben kümmern könne. Auch Daniel kann sich vorstellen, den Beisitzer-Posten abzugeben, wenn sich ein Nachfolger findet.. Der Ortsverband muss sich daher nach NachfolgerInnen umsehen – wobei angesichts der geringeren Zahl an aktiven Frauen im OV der Posten der Vorstandssprecherin akuter sein wird.

Einen größeren Teil des Abends nahm der Hygiene-Skandal an Münchner Kliniken ein. Daniel konnte als Mitarbeiter von Hep Monatzeder recht genau berichten, wie nach Bekanntwerden der Probleme reagiert wurde. Er korrigierte außerdem den Kontext, in dem jene unglückliche, weil faktisch falsche Aussage Heps gefallen ist.
Während nicht bestritten wurde, dass die Rücktrittsforderungen seitens der CSU vorrangig wahltaktisch motiviert sein dürften, kritisierten mehrere Anwesende die damalige Berufung des damaligen Klinikum-Geschäftsführers. Streitpunkt ist insbesondere, inwieweit er tatsächlich die unter den damals bekannten Umständen die fachlich beste Wahl war, oder ob nicht sein (grünes) Parteibuch eine Rolle gespielt haben könnte. Letzteres wäre auch nicht im Sinne der Parteibasis.
Einigkeit herrschte hingegen wieder darin, dass die nun aufgeflogenen Probleme im Klinikum keinesfalls spezifisch für diese zwei Kliniken ist, sondern Teil eines systematischen Problems an deutschen Kliniken sind.
In der kommenden Stadtversammlung am Montag wird ebenfalls noch einmal über dieses Thema gesprochen.

Kurz wurde der vergangene Volksentscheid in Hamburg thematisiert, insbesondere die Frage, welche Wählerschichten eine eher ablehnende, welche eine eher zustimmende Haltung hatten, und in welchen die Wahlbeteiligung besonders hoch bzw. niedrig war. Gemutmaßt wurde unter anderem, dass auch ein guter Teil der Grünen-Wähler in diesem Fall wohl gegen das grüne Herzensprojekt gestimmt haben dürften.

Michael hielt einen kurzen Bericht über den Stand der Informationsfreiheitssatzung: der Antrag auf der letzten Grünen-Stadtversammlung wurde bekanntlich angenommen. Im weiteren berichtete er von den Ergebnissen des Diskussionspanels „Vom Obrigkeitsstaat zur Mitmachdemokratie„.

Für das bereits seit längerem angedachte Fahrradprojekt wird nun ein separater Arbeitskreis gebildet, der zunächst die Konzeption übernimmt und nach weiteren Kooperationspartnern sucht. Interessant werden dabei vor allem die Schnittstellen zu den Behörden bzw. politischen Institutionen – da es ja viele Anknüpfungpunkte u.a. zu den Bezirksausschüssen und dem KVR gibt. Über mangelndes Interesse kann man sich dabei wohl nicht beklagen: mehrere OVs haben sich diesbezüglich bereits gemeldet.

Dann kam noch kurz das Laimer Kartoffelfeuer zur Sprache, das dieses Jahr hoffentlich wieder stattfindet. Die angedachten Termine sind der 10. Oktober, gefolgt (bei schlechtem Wetter) vom 17. Oktober. Generell herrschte große Bereitschaft, Jörg als Organisator wo möglich bei der Durchführung zu unterstützen.

Der Ortsverband Westend-Laim tagte diesen Monat in sehr kleinem Rahmen – gerade mal sieben Personen waren anwesend, das Kind von Nikolaus schon mit eingerechnet. Die Sitzung dauerte etwas unter zwei Stunden.

Hauptthema war die anstehende Entscheidung über eine Münchner Informationsfreiheitssatzung. Michael stellte dazu seinen Antrag für die Stadtversammlung am 21. Juni vor, in dem die Stadtratsfraktion dazu aufgefordert wird, sich für eine möglichst weit reichende, die städtischen Betriebe einschließende Satzung einzusetzen. Der Antrag wird, wenn alles gut geht, am Freitag im wöchentlichen Newsletter des Stadtbüros verschickt werden, ich werde ihn dann auch auf unserer OV-Website online stellen.
Nikolaus, der uns mit seinem Besuch beehrte, machte etwas Werbung für das Fachgespräch „Vom Obrigkeitsstaat zur Mitmachdemokratie“, das am 9. Juli ab 14:00 im Bayerischen Landtag stattfindet (Anmeldung erforderlich).

Das zweite große Thema war die Fahrrad-Situation in München. In recht vielen Einzelanekdoten wurde erst ausgiebig dargelegt, wie es alles nicht geht. Etwas konkreter wurde über das schon im April mit dem OV Nymphenburg/Neuhausen angedachte Projekt gesprochen, Problemzonen im Münchner Radverkehr über eine Mitmach-Internetplattform ausfindig zu machen. Hier wurde vor allem klar, dass es sehr unterschiedliche mögliche Herangehensweisen gibt (von einer Guerilla-Aktion über ein städtisches Projekt hin zu einer ausgeschriebenen Diplomarbeit). Roland will in den nächsten Wochen einen interessierten Kreis Aktiver zusammenstellen, die das Projekt forciert, das ganze soll nicht nur OV-übergreifend sein, sondern auch andere Verbände wie den ADFC einbeziehen.

Artur machte anschließend Werbung für das Bedingungslose Grundeinkommen und verteilte die Einleitung zu einem von ihm geschriebenen Diskussionsbeitrag zu diesem Thema.

Gestern fand wieder ein Treffen des Ortsverbands Westend-Laim statt, wieder einmal zusammen mit dem OV Nymphenburg-Neuhausen. Die Zahl der Anwesenden war mit 8 ziemlich mager, dafür war die Sitzung insgesamt sehr produktiv.

Im Zentrum standen zukünftige gemeinsame Aktionen der beiden OVs. Anfang des Jahres hatten wir ja schon einmal überlegt, einen Vortrag zum Thema ELENA zu organisieren. Von dem Thema haben wir uns allerdings erst einmal wieder verabschiedet: Veranstaltungen eines OVs haben immer eine recht hohe Vorlaufzeit, wohingegen sich gerade bei Elena tagtäglich so viel tut (siehe die Verwassungsbeschwerde des FoeBuDs), dass es fast unmöglich ist, hier etwas zu veranstalten, was nicht sofort wieder veraltet ist.

Zwei „Ersatzthemen“, an denen alle interessiert waren: die Fahrradsituation in München (insb. im Münchner Westen) und die Frage nach einem Informationsfreiheitgesetz bzw. einer Informationsfreiheitssatzung.

Die Informationsfreiheitssatzung wird wohl im Juli in München aktuell – dann beschäftigt sich der Stadtrat voraussichtlich damit. Die Grünen positionieren sich hier für eine solche Satzung (und natürlich auf Landesebene für ein Gesetz) und treiben es auch im Stadtrat voran. Wir wollen das Thema daher auf der Grünen-Stadtversammlung im Juni behandeln, um einerseits die bisherige Meinung noch einmal durch ein Basis-Votum zu bekräftigen, und andererseits das Bewusstsein für diese wichtige Diskussion zu schärfen. Angedacht ist außerdem, Ende des Jahres (Zeitraum September bis November) eine öffentliche Veranstaltung (z.B. eine Podiumsdiskussion) zu dem Thema zu organisieren. Praktisch ist, dass wir hier mit Michael jemandem im OV haben, der sich schon mehr mit dem Thema beschäftigt hat – und unter anderem Beitrag für den Bayerischen Rundfunk erstellt hat, den es auch als Podcast online gibt („Wissen und Macht“, 7. März 2010).

Das Fahrrad-Thema wurde auf der Sitzung noch heißer diskutiert. Brainstorming-mäßig wurden verschiedene Aktionen überlegt, wobei gerade Astrid hier recht kreativ darin ist, ein so „analoges“ Thema mit dem „Web 2.0“ zu verbinden. Zumindest wurde die Notwendigkeit deutlich, uns hier intensiver mit der Stadtratsfraktion auseinanderzusetzen. Zu diesem Zweck soll es Ende Juni oder Mitte Juli dann auch eine Veranstaltung geben, die sich vorrangig an Interessierte innerhalb der Partei richtet. Da sich Hep Monatzeder wohl für eine Aktion in diese Richtung schon einmal angeboten hat, hoffen wir, ihn auch dafür zu gewinnen. Desweiteren wird angestrebt, uns hierzu mit dem ADFC zu vernetzen.

Desweiteren wurden wieder die Stolpersteine diskutiert, für die sich die Grünen schon länger stark machen. Für die nächste OV-Sitzung ist daher angedacht, die Kinofilm-Dokumentation dazu gemeinsam anzuschauen.

Auch die Trambahn-West-Tangente wurde kurz thematisiert, die bei uns in Laim recht stark umstritten ist: aus grüner Sicht ist sie sehr zu begrüßen, wohingegen sich gerade die politischen Lager, die sich vorrangig als Auto-Lobby begreifen, aktiv dagegen mobil machen. Wir wollen uns hier mit dem OV Bogenhausen kurzschließen, die mit einer ähnlichen Situation bereits Erfahrung haben.

Myriam berichtete noch etwas von der Anti-Atomkraft-Demonstration KettenreAktion, die am vergangenen Samstag äußerst erfolgreich verlief – sie und Anna waren wohl irgendwo in der Nordseemetropole Elmshorn stationiert.

Ich selbst berichtet noch von der Gründung des LAK Medien- und Netzpolitik.

Anna und Astrid kündigten noch einmal die kulturelle Radtour am 1. Mai an, das sie zusammen mit den meisten anderen OVs des Münchner Westens (Westend/Laim ist allerdings nicht dabei) organisieren.

Außerdem wurde noch sehr begeistert von diversen Aktionen der Urbanauten und der Aktionskünstlerin Zehra_852 berichtet.